Sprecher Felix Herzog erklärt, was er gegen den . Wien. Das Nein der Bevölkerung müsse respektiert . Die Debatte um mehr Personal wurde zuletzt durch die Initiatoren eines Volksbegehrens intensiviert: Sie sammeln Unterschriften für ein Gesetz, das das Land Berlin verpflichten soll, mehr in die Häuser zu investieren und feste Personalschlüssel einzuführen. Juristen & Ex-Politiker starten Volksbegehren gegen Korruption Eigentlich bräuchte man nur 8.000 Unterschriften als Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren, doch für das Anliegen "Rücktritt Bundesregierung" haben schon am ersten Tag, am 12. Soll das ein Scherz sein? Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung. PDF Volksbegehren „BELLEN MUSS WEG" Dem möchte Senatorin Kolat zuvorkommen, indem sie die Personalfrage im Bund regeln will. Die Initiatoren wollen nun ein neuerliches Volksbegehren. Volksbegehren:"Rücktritt Bundesregierung": - Regenbogenseele Ich stimme der Berechnung meiner bereichsspezifischen Personenkennzahl für alle im Portal verwalteten Bereiche zu. Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung - पोस्ट | Facebook Bürgerservice Abfalltermine Amtstafel Anfrage und E-Mail Barrierefreiheit Digitaler Ortsplan Formulare Gebühren . Bei Problemen mit der Bürgerkartenumgebung laden Sie bitte die Seite über diesen Link neu. Analyse: Korruptionsvorwürfe in Österreich ... - Augsburger Allgemeine 40.000 Unterstützungserklärungen! Mit den Unterschriften von mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten konnte dem Reichstag ein Volksbegehren vorgelegt werden. Drei Initiativen - Volksbegehren-Woche endet am Montag - NÖN.at „Wir glauben, dass sie es ernst meinen", sagte Schubert. Das Volksbegehren: Rücktritt. Gegen die Sparpolitik der Berliner Regierung begann man am 4. rücktritt-bundesregierung.at Nur wenn . Volksbegehren-Initiator fordert: "Rauchverbot muss noch vor den ... Dieses Volksbegehren soll uns allen die Möglichkeit geben, der Regierung ein Ende zu setzen. Brandenburgs rot-rote Koalition will das Volksbegehren bereits kommende Woche beschließen lassen.